Thomas NeyGedanken über Politik, Datenschutz und Bürgerrechte

„Ich habe ja nichts zu verbergen“

Kritik an der Vorratsdatenspeicherung vor dem Reichstag (CC-BY ozeflyer)

Diesen oder ähnliche Sätze höre ich gelegentlich, wenn ich mit Menschen über die ausufernden Überwachungsmaßnahmen in Deutschland, Europa und der Welt diskutiere. Zuletzt geschehen ist mir dies, als ich mich vor kurzem mit einem Bekannten über die geplante Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung unterhalten habe. Auch wenn diese stetig wiederkehrende Diskussion etwas ermüdend ist, müssen wir sie […]

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Mit brennendem Herzen statt brennenden Reifen

EZB hinter Stacheldraht

Wie glaube ich die meisten habe ich gestern die Medienberichte und Fernsehbilder aus Frankfurt verfolgt: mit Fassungslosigkeit und Unverständnis. Rauchschwaden über Mainhattan, ausgelöst von brennenden Polizeiwagen und Müllcontainern, zersplittertes Glas von Schaufenstern, Bushaltestellen und Familienautos auf den Straßen und mittendrin hilflose Rettungskräfte und knapp 20.000 friedliche Demonstranten. Das Bild bestimmt haben einige vermummte Idioten.

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Wer überall stark sein will, ist überall schwach

Karte der Schlacht von Leuthen (1757)

Ein Beitrag zur mittelfristigen Strategie der Piratenpartei Im Nachgang an die Ereignisse vom außerordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle und dem Austritt einiger ihrer bekannten Gesichter hatte ich gefragt, ob es den Piraten nunmehr gelingen könne, noch einmal in See zu stechen. Seitdem sind gut fünf Monate vergangen, in denen zwar viel passiert ist, der […]

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Wurden auch meine E-Mails überwacht? – Mein Briefwechsel mit dem Bundesnachrichtendienst

NSA/BND-Überwachungsstation in Bad Aibling

Der Spiegel hatte im Juni 2014 – im WM-Fieber weitestgehend unbemerkt – einige den BND betreffende NSA-Dokumente aus dem Fundus von Edward Snowden veröffentlicht. Darin geht es auch um die Zusammenarbeit zwischen beiden Geheimdiensten auf dem Gebiet der Kommunikationsüberwachung. Darunter sind auch einige lächerliche technische Ausnahmen an Verbindungen, die nicht von der sogenannten Joint SIGINT […]

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Stechen die Piraten noch einmal in See?

Schiff in Seenot

In den vergangenen drei Tagen haben mehrere bekannte Mitglieder die Piratenpartei verlassen; neben dem Berliner Landesvorsitzenden Christopher Lauer auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Oliver Höfinghoff und Simon Weiß sowie die Bezirksverordnete von Neukölln, Anne Helm. Heute gesellte sich auch die feministische Autorin Anke Domscheit-Berg zu dieser illustren Runde hinzu. Kurz zur Historie: Den Austritten ging […]

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